Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Informationsfreiheitsrecht
Die Informationszugangsregelungen auf Bundes- und Landesebene bezwecken die Herstellung von Transparenz in Bezug auf amtliche Informationen. Sie bergen jedoch auch die Gefahr in sich, dass sie von Unternehmen missbräuchlich dazu benutzt werden, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Konkurrenzuntern...
| Verfasser: | |
|---|---|
| Weitere Beteiligte: | |
| FB/Einrichtung: | FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät |
| Dokumenttypen: | Dissertation/Habilitation |
| Medientypen: | Text |
| Erscheinungsdatum: | 2015 |
| Publikation in MIAMI: | 28.01.2015 |
| Datum der letzten Änderung: | 27.07.2015 |
| Reihe: | Wissenschaftliche Schriften der Universität Münster / Reihe III, Bd. 11 |
| Angaben zur Ausgabe: | [Electronic ed.] |
| Schlagwörter: | Informationsfreiheit; Informationszugang; Informationsfreiheitsgesetz; IFG; Betriebs- und Geschäftsgeheimnis; § 6 IFG; Abwägung; Grundgesetz |
| Fachgebiet (DDC): | 340: Recht
342: Verfassungs- und Verwaltungsrecht |
| Lizenz: | CC BY-NC-ND 3.0 DE |
| Sprache: | Deutsch |
| Anmerkungen: | Auch im Buchhandel erhältlich: Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Informationsfreiheitsrecht / Marius Prinz. – Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2015. – XXV, 332 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 11), ISBN 978-3-8405-0116-6, Preis: 21,70 EUR |
| Format: | PDF-Dokument |
| ISBN: | 978-3-8405-0116-6 |
| URN: | urn:nbn:de:hbz:6-51339404182 |
| Permalink: | https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-51339404182 |
| Onlinezugriff: | diss_prinz_buchblock.pdf |
Inhaltsverzeichnis:
- 1. Teil Einleitung und Grundlegung ....... 1
- A. Einleitung ....... 1
- I. Problemaufriss: Der Paradigmenwechsel durch das Informationsfreiheitsrecht und seine Folgen für den Geheimnisschutz ....... 1
- II. Gang der Darstellung ....... 4
- III. Themenbegrenzung ....... 6
- B. Grundlegung ....... 8
- I. Grundlagen und Zwecke des Informationsfreiheitsrechts ....... 8
- II. Grundlagen und Zwecke des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 27
- III. Historische Entwicklung des Informationsfreiheitsrechts ....... 72
- IV. Konflikthintergründe: Informationen im 21. Jahrhundert und der Bedarf für eine Ausdifferenzierung der Abwägung zwischen öffentlichem Informationsinteresse und Geheimhaltungsinteresse im Informationsfreiheitsrecht ....... 84
- 2. Teil Vergleichende Untersuchung des Informationsfreiheitsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Ausnahmetatbestände zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 95
- A. Das Informationsfreiheitsrecht auf Bundesebene ....... 95
- I. Verfassungsrechtliche Verbürgung der Informationsfreiheit ....... 95
- II. IFG ....... 96
- III. Bereichsspezifische Regelungen ....... 109
- IV. Exkurs: IWG ....... 116
- B. Das Informationsfreiheitsrecht auf Landesebene ....... 116
- I. Verfassungsrechtliche Verbürgung der Informationsfreiheit ....... 116
- II. IFG der Länder ....... 117
- III. UIG der Länder ....... 121
- C. Die Anwendung der Ausnahmetatbestände zum Schutz von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen durch die Verwaltung und die Gerichte ....... 123
- I. Gesetzesanwendung durch die Verwaltung ....... 123
- II. Gesetzesanwendung durch die Gerichte ....... 125
- III. Zusammenfassung: Tendenziell zu strikter Geheimnisschutz durch die Verwaltung ....... 127
- D. Vergleich des durch die jeweiligen Regelungen gewährleisteten Schutzniveaus: Nebeneinander von absolutem und relativem Geheimnisschutz ....... 127
- 3. Teil Analyse der Möglichkeiten zur Ausdifferenzierung des Geheimnisschutzes ....... 129
- A. Die Notwendigkeit der Einführung einer flächendeckenden Abwägungsklausel und ihre Vor- und Nachteile ....... 129
- B. Präzisierung der Abwägung zwischen Informationsinteresse der Öffentlichkeit und Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen ....... 136
- I. Möglichkeiten und Grenzen einer Präzisierung ....... 139
- II. Grundlegung: Unterschiede zwischen stofflichen Wirtschaftsgütern und Informationen als nicht-stofflichen Wirtschaftsgütern und die Auswirkungen auf das Verhältnis der Schutzkonzepte von Art. 14 Abs. 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG ....... 149
- III. Gewichtungskriterien für das öffentliche Informationsinteresse ....... 160
- IV. Abstrakte Bewertung des öffentlichen Informationsinteresses ....... 162
- V. Differenzierungskriterien zur Begründung des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 164
- VI. Gewichtungskriterien für die Schutzwürdigkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 173
- VII. Mögliche geheimhaltungsbedürftige Auskunftsgegenstände ....... 184
- VIII. Abstrakte Bewertung der Geheimhaltungsbedürftigkeit der Auskunftsgegenstände ....... 190
- IX. Abstrakte Abwägung zwischen öffentlichem Informationsinteresse und Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen ....... 276
- X. Vor- und Nachteile von Positiv- und Negativkatalogen ....... 277
- XI. Veränderte Lage bei grundrechtlicher Absicherung der
- Informationsfreiheit de lege ferenda ....... 279
- XII. Zusammenfassung: Vom ausgeprägten Übergewicht des Geheimnisschutzes de lege lata zur Annäherung der Interessen de lege ferenda ....... 282
- C. Weitere Mechanismen für eine Verbesserung des Schutzkonzeptes ........ 283
- I. Vereinfachung der Bestimmung, ob ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis vorliegt ....... 284
- II. Harmonisierung der Regelungsmaterie ....... 286
- III. Maßnahmen zur Abschwächung der Eingriffsintensität bei Offenbarung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses ....... 288
- IV. Sonstige Instrumente zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 295
- V. Rechtspolitischer Exkurs: Grundausrichtung des Geheimnisschutzes – Informationszugang auf Anfrage oder proaktive Veröffentlichung der Informationen? ....... 297
- 4. Teil Zusammenfassung/Ergebnisse ....... 299
- Literaturverzeichnis ....... 305.