Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Informationsfreiheitsrecht

Die Informationszugangsregelungen auf Bundes- und Landesebene bezwecken die Herstellung von Transparenz in Bezug auf amtliche Informationen. Sie bergen jedoch auch die Gefahr in sich, dass sie von Unternehmen missbräuchlich dazu benutzt werden, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Konkurrenzuntern...

Verfasser: Prinz, Marius
Weitere Beteiligte: Wittreck, Fabian (Gutachter)
FB/Einrichtung:FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttypen:Dissertation/Habilitation
Medientypen:Text
Erscheinungsdatum:2015
Publikation in MIAMI:28.01.2015
Datum der letzten Änderung:27.07.2015
Reihe:Wissenschaftliche Schriften der Universität Münster / Reihe III, Bd. 11
Angaben zur Ausgabe:[Electronic ed.]
Schlagwörter:Informationsfreiheit; Informationszugang; Informationsfreiheitsgesetz; IFG; Betriebs- und Geschäftsgeheimnis; § 6 IFG; Abwägung; Grundgesetz
Fachgebiet (DDC):340: Recht
342: Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Lizenz:CC BY-NC-ND 3.0 DE
Sprache:Deutsch
Anmerkungen:Auch im Buchhandel erhältlich: Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Informationsfreiheitsrecht / Marius Prinz. – Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2015. – XXV, 332 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 11), ISBN 978-3-8405-0116-6, Preis: 21,70 EUR
Format:PDF-Dokument
ISBN:978-3-8405-0116-6
URN:urn:nbn:de:hbz:6-51339404182
Permalink:https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-51339404182
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505 0 |a 1. Teil Einleitung und Grundlegung ....... 1 -- A. Einleitung ....... 1 -- I. Problemaufriss: Der Paradigmenwechsel durch das Informationsfreiheitsrecht und seine Folgen für den Geheimnisschutz ....... 1 -- II. Gang der Darstellung ....... 4 -- III. Themenbegrenzung ....... 6 -- B. Grundlegung ....... 8 -- I. Grundlagen und Zwecke des Informationsfreiheitsrechts ....... 8 -- II. Grundlagen und Zwecke des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 27 -- III. Historische Entwicklung des Informationsfreiheitsrechts ....... 72 -- IV. Konflikthintergründe: Informationen im 21. Jahrhundert und der Bedarf für eine Ausdifferenzierung der Abwägung zwischen öffentlichem Informationsinteresse und Geheimhaltungsinteresse im Informationsfreiheitsrecht ....... 84 -- 2. Teil Vergleichende Untersuchung des Informationsfreiheitsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Ausnahmetatbestände zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 95 -- A. Das Informationsfreiheitsrecht auf Bundesebene ....... 95 -- I. Verfassungsrechtliche Verbürgung der Informationsfreiheit ....... 95 -- II. IFG ....... 96 -- III. Bereichsspezifische Regelungen ....... 109 -- IV. Exkurs: IWG ....... 116 -- B. Das Informationsfreiheitsrecht auf Landesebene ....... 116 -- I. Verfassungsrechtliche Verbürgung der Informationsfreiheit ....... 116 -- II. IFG der Länder ....... 117 -- III. UIG der Länder ....... 121 -- C. Die Anwendung der Ausnahmetatbestände zum Schutz von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen durch die Verwaltung und die Gerichte ....... 123 -- I. Gesetzesanwendung durch die Verwaltung ....... 123 -- II. Gesetzesanwendung durch die Gerichte ....... 125 -- III. Zusammenfassung: Tendenziell zu strikter Geheimnisschutz durch die Verwaltung ....... 127 -- D. Vergleich des durch die jeweiligen Regelungen gewährleisteten Schutzniveaus: Nebeneinander von absolutem und relativem Geheimnisschutz ....... 127 -- 3. Teil Analyse der Möglichkeiten zur Ausdifferenzierung des Geheimnisschutzes ....... 129 -- A. Die Notwendigkeit der Einführung einer flächendeckenden Abwägungsklausel und ihre Vor- und Nachteile ....... 129 -- B. Präzisierung der Abwägung zwischen Informationsinteresse der Öffentlichkeit und Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen ....... 136 -- I. Möglichkeiten und Grenzen einer Präzisierung ....... 139 -- II. Grundlegung: Unterschiede zwischen stofflichen Wirtschaftsgütern und Informationen als nicht-stofflichen Wirtschaftsgütern und die Auswirkungen auf das Verhältnis der Schutzkonzepte von Art. 14 Abs. 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG ....... 149 -- III. Gewichtungskriterien für das öffentliche Informationsinteresse ....... 160 -- IV. Abstrakte Bewertung des öffentlichen Informationsinteresses ....... 162 -- V. Differenzierungskriterien zur Begründung des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 164 -- VI. Gewichtungskriterien für die Schutzwürdigkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 173 -- VII. Mögliche geheimhaltungsbedürftige Auskunftsgegenstände ....... 184 -- VIII. Abstrakte Bewertung der Geheimhaltungsbedürftigkeit der Auskunftsgegenstände ....... 190 -- IX. Abstrakte Abwägung zwischen öffentlichem Informationsinteresse und Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen ....... 276 -- X. Vor- und Nachteile von Positiv- und Negativkatalogen ....... 277 -- XI. Veränderte Lage bei grundrechtlicher Absicherung der -- Informationsfreiheit de lege ferenda ....... 279 -- XII. Zusammenfassung: Vom ausgeprägten Übergewicht des Geheimnisschutzes de lege lata zur Annäherung der Interessen de lege ferenda ....... 282 -- C. Weitere Mechanismen für eine Verbesserung des Schutzkonzeptes ........ 283 -- I. Vereinfachung der Bestimmung, ob ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis vorliegt ....... 284 -- II. Harmonisierung der Regelungsmaterie ....... 286 -- III. Maßnahmen zur Abschwächung der Eingriffsintensität bei Offenbarung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses ....... 288 -- IV. Sonstige Instrumente zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen ....... 295 -- V. Rechtspolitischer Exkurs: Grundausrichtung des Geheimnisschutzes – Informationszugang auf Anfrage oder proaktive Veröffentlichung der Informationen? ....... 297 -- 4. Teil Zusammenfassung/Ergebnisse ....... 299 -- Literaturverzeichnis ....... 305. 
506 0 |a free access 
520 3 |a Die Informationszugangsregelungen auf Bundes- und Landesebene bezwecken die Herstellung von Transparenz in Bezug auf amtliche Informationen. Sie bergen jedoch auch die Gefahr in sich, dass sie von Unternehmen missbräuchlich dazu benutzt werden, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Konkurrenzunternehmen auszuforschen. Die Arbeit widmet sich zunächst einer Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Informationsfreiheitsrechts mit besonderem Augenmerk auf den Geheimnisschutz. Sodann geht sie der Frage nach, inwiefern Änderungsbedarf an den gesetzlichen Regelungen und an der Gesetzesanwendung besteht. Im Vordergrund steht neben der Untersuchung möglicher Gesetzesänderungen die Ausdifferenzierung der Abwägung zwischen dem Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Zu diesem Zweck werden Kriterien für die abstrakte Bewertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und öffentlichem Informationsinteresse aufgestellt und auf beispielhaft ausgewählte Auskunftsgegenstände angewendet. Das Abwägungsergebnis lässt Rückschlüsse auf das Verhältnis der Wertigkeit des öffentlichen Informationsinteresses im Vergleich zum Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen nach der gegenwärtigen Rechtslage zu. Diese bilden schließlich den Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage, ob eine verfassungsrechtliche Verbürgung der Informationsfreiheit <span style="font-style: italic;">de lege ferenda</span> zu einer ausgeglicheneren Ausgestaltung der Abwägung beitragen kann. 
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