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Die Strafbarkeit des Eigendopings

Am 18.12.2015 ist das Anti-Doping-Gesetz in Kraft getreten. Es beinhaltet einen Straftatbestand, der bis dahin im deutschen Strafrecht nicht existierte. Nach diesem macht sich – vereinfacht – ein Sportler strafbar, wenn er sich selbst dopt. Zuvor beschränkte sich die Strafbarkeit für den Athleten im Wesentlichen auf den Besitz von Dopingmitteln in nicht geringer Menge. Im Übrigen war vor allem die Fremdanwendung strafbewehrt. Neben anderen rechtlichen Problemen, die das Gesetz mit sich bringt, ist insbesondere die Legitimität des neuen Tatbestandes zweifelhaft. Es ist fragwürdig, ob sich die Grenzen staatlichen Strafens aus der Rechtsgutstheorie in ihrer systemkritischen Dimension ergeben oder ausschließlich aus der Verfassung. Am Ende der Arbeit kann beantwortet werden, ob der Eigendopingtatbestand die im Verlauf der Untersuchung herausgearbeiteten Anforderungen, denen ein Strafgesetz gerecht werden muss, erfüllt.

Titel: Die Strafbarkeit des Eigendopings
Verfasser: Eising, Felix
Gutachter: Heghmanns, Michael Normdaten
Organisation: FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Medientyp: Text
Erscheinungsdatum: 2018
Publikation in MIAMI: 05.06.2018
Datum der letzten Änderung: 05.06.2018
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe III ; 30
Verlag/Hrsg.: Readbox Unipress / Münster (Westf)
Schlagwörter: Doping; Eigendoping; Selbstdoping; Anti-Doping-Gesetz; Rechtsgutstheorie; Rechtsgut; Betrug
Fachgebiete: Recht; Medizin und Gesundheit; Sportarten, Sportspiele
Lizenz: CC BY-ND 4.0
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Die Strafbarkeit des Eigendopings / Felix Eising. – Münster : Readbox Unipress, 2018. – X, 248 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 30), ISBN 978-3-8405-0175-3, Preis: 22,40 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0175-3
URN: urn:nbn:de:hbz:6-78189663007
Permalink: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-78189663007
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Inhalt:
Teil I: Einführung ..... 1
A. Einleitung ..... 1
B. Gang der Untersuchung ..... 2
C. Organisation des Sports und Geschichte des Dopings ..... 2
I. Organisation des Sports ..... 2
II. Rechtsstatus der Sportvereine und -verbände ..... 4
III. Begriff und Geschichte des Dopings und der Dopingbekämpfung ..... 5
1. Begriff ..... 5
2. Geschichte des Dopings ..... 7
3. Geschichte der Dopingbekämpfung und -definition ..... 12
4. Aktuelles Kontroll- und Sanktionssystem in Deutschland ..... 20
5. Zusammenfassung ..... 23
D. Gesetzesgenese des AntiDopG ..... 24
I. Bis 2015 geltende Vorschriften im AMG zur Dopingbekämpfung ..... 24
II. Gesetzesentwurf Bayern (2006) und Referentenentwurf Bayern (2009) ..... 26
III. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2007) ..... 28
IV. Gesetzesantrag Baden-Württembergs (2013) ..... 31
V. Gesetzesentwurf der SPD-Bundestagsfraktion (2013) ..... 33
VI. Entwurf eines Gesetzes zum Schutze der Integrität des Sports (SIS) (2014), Bayern (2014) und Antrag der Bundestagsfraktion „Die Linke“ (2014) ..... 36
VII. Heutiges Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG) ..... 38
Teil II: Die Rechtsgutslehre ..... 41
A. Formeller und materieller Rechtsgutsbegriff ..... 42
I. Formeller Rechtsgutsbegriff ..... 42
II. Materieller Rechtsgutsbegriff ..... 43
1. Begriffsbestimmung ..... 43
2. Materielles Rechtsgut nach Roxin ..... 45
B. Verbindlichkeit der materiellen Rechtsgutslehre ..... 48
I. Begründungsmodelle für eine Verbindlichkeit ..... 48
1. Vorpositive Begründungsmodelle ..... 50
2. Bindungswirkung von vorpositiven Grundsätzen ..... 51
3. Verfassungsrechtliche Begründungsmodelle ..... 54
a) Herleitung der Verbindlichkeit aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ..... 54
b) Begründung eines ungeschriebenen Verfassungsgrundsatzes ..... 55
II. Ergebnis ..... 60
Teil III: Prüfung der Strafbarkeit des Eigendopings am Grundgesetz ..... 61
A. Prüfungsmethode ..... 61
I. Trennung von Verhaltens- und Sanktionsnorm? ..... 61
II. Trennung des „Ob“ und „Wie“? ..... 64
III. Ergebnis zur Prüfungsmethode ..... 66
B. Prüfung der strafbewehrten Verhaltensnorm ..... 66
I. Betroffene Grundrechte ..... 67
1. Art 12 Abs. 1 GG, Berufsfreiheit ..... 67
a) Schutzbereich ..... 67
b) Eingriff ..... 68
2. Art. 9 Abs. 1 GG, Vereinigungsfreiheit ..... 70
a) Schutzbereich ..... 70
b) Eingriff ..... 71
3. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht ..... 72
4. Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG, Freiheit der Person ..... 72
5. Art. 2 Abs. 1 GG, Allgemeine und Wirtschaftliche Handlungsfreiheit ..... 73
II. Legitimer Zweck ..... 74
1. Prüfungsvorgehen ..... 74
2. Die einzelnen Zwecke ..... 76
a) Gesundheitsschutz ..... 76
b) Integrität des Sports und Fairness und Chancengleichheit bei Sportwettbewerben ..... 87
c) Wirtschaftlicher Wettbewerb und Vermögen ..... 87
d) Bekämpfung von Dopingmitteln und Dopingmethoden im Sport ..... 88
III. Legitimes Mittel ..... 88
IV. Geeignetheit ..... 88
1. Geeignetheitsprüfung durch das Bundesverfassungsgericht ..... 88
a) Prüfungskompetenzen des Bundesverfassungsgerichts ..... 89
b) Prüfungsmaßstab ..... 90
2. Ermittlung einer kritischen Prüfungsweise der Geeignetheit ..... 91
a) Allgemeine Feststellungen zur Geeignetheitsprüfung ..... 91
b) Erste Anforderungen des Grundgesetzes an Strafgesetzeszwecke ..... 93
c) Weitere Anforderungen des Grundgesetzes an Strafgesetzeszwecke ..... 94
d) Kritische Prüfungsweise der Geeignetheit ..... 96
3. Integrität des Sports und Fairness und Chancengleichheit bei Sportwettbewerben ..... 97
4. Ergebnis ..... 101
5. Wirtschaftlicher Wettbewerb ..... 102
a) Was ist der wirtschaftliche Wettbewerb? ..... 102
b) Sportlicher Wettkampf gleich wirtschaftlicher Wettbewerb? ..... 105
6. Vermögen ..... 115
7. Gesundheitsschutz ..... 115
a) Bestimmtheit des Gesundheitsschutzes ..... 116
b) Bestimmtheit der „Volksgesundheit“ ..... 117
8. Zwischenergebnis zu geeigneten Gesetzeszwecken ..... 120
9. Möglichkeit der kausalen Schädigung der Rechtsgüter Gesundheit und Vermögen ..... 120
a) Schädigung der Gesundheit der autonom handelnden Sportler ..... 120
b) Schädigung der Gesundheit konkurrierender Sportler, Minderjähriger und der Allgemeinheit ..... 121
c) Schädigung des Vermögens ..... 122
10. Eignung des eingesetzten Mittels zur Zweckerreichung ..... 131
V. Erforderlichkeit ..... 131
1. Vermögensschutz durch bestehende Strafvorschriften ..... 132
a) Betrug gegenüber den sportlichen Konkurrenten ..... 132
b) Betrug gegenüber Arbeitergebern, Sponsoren oder Förderinstitutionen ..... 146
c) Betrug gegenüber dem Veranstalter ..... 153
d) Fazit zur Betrugsstrafbarkeit und Folgerungen für die Erforderlichkeit ..... 157
2. Gesundheitsschutz durch die §§ 211 ff. StGB ..... 158
a) Strafbarkeit des autonom Dopenden bezüglich der eigenen Gesundheit ..... 158
b) Strafbarkeit des Dopenden gem. §§ 211 ff. StGB bezüglich konkurrierender Sportler, Minderjähriger und der Allgemeinheit ..... 158
3. Zusammenfassung ..... 162
4. Mildere Mittel ..... 163
a) Sportinterne Maßnahmen ..... 164
b) Ordnungswidrigkeitenrecht ..... 174
c) Sonstige Maßnahmen ..... 175
d) Ergebnis ..... 176
VI. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) ..... 176
1. Gesundheitsschutz ..... 177
a) Gesundheitsschutz der autonom handelnden Sportler ..... 177
b) Gesundheitsschutz der konkurrierenden Sportler ..... 183
c) Gesundheitsschutz der Allgemeinheit ..... 185
d) Gesundheitsschutz Minderjähriger ..... 185
e) Weitere Gründe gegen die Verfolgung des Zwecks Gesundheitsschutz ..... 186
f) Art. 3 Abs. 1 GG, Allgemeiner Gleichheitssatz ..... 187
g) Ergebnis ..... 193
2. Schutz des Vermögens ..... 193
a) Art 12 Abs. 1 GG, Berufsfreiheit ..... 193
b) Art. 9 Abs. 1 GG, Vereinigungsfreiheit ..... 201
c) Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht ..... 203
d) Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG, Freiheit der Person ..... 203
e) Art. 2 Abs. 1 GG, Wirtschaftliche und Allgemeine Handlungsfreiheit ..... 204
f) Art. 3 Abs. 1 GG, Gleichheitsgrundsatz ..... 204
g) Ergebnis ..... 207
3. Andere verfassungsrechtliche Vorbehalte ..... 208
a) Art. 103 Abs. 3 GG, Doppelbestrafungsverbot ..... 208
b) Art. 103 Abs. 2 GG, Bestimmtheitsgrundsatz ..... 208
Teil IV: Ergebnis und Ausblick ..... 209
Literaturverzeichnis ..... 213