Erweiterte Suche

Die kollektive Insassenbeteiligung im Strafvollzug

Zur praktischen Umsetzung der Gefangenenmitverantwortung in deutschen Justizvollzugsanstalten

Der Strafvollzug in Deutschland verfolgt neben der Sicherheit der Bevölkerung das Ziel, den Gefangenen wieder in die Gesellschaft einzugliedern (vgl. § 2 S. 1 StVollzG bzw. entsprechende Landesvorschriften). Eine Komponente der sogenannten Resozialisierung stellt die kollektive Insassenbeteiligung dar, welche den Insassen ermöglicht, sich gemeinsam für ihre Interessen einzusetzen.Die Arbeit analysiert zunächst die grundlegende Vorschrift zur Gefangenenmitverantwortung, § 160 StVollzG. Anschließend werden inzwischen erlassene Landesvorschriften auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten zur Bundesvorschrift überprüft.In einer bundesweiten Umfrage wird untersucht, ob und falls ja, wie die Justizvollzugsanstalten die gesetzlichen Vorgaben umsetzen. Konkrete Beispiele der Umsetzung werden anhand von persönlichen Einblicken vor Ort in den Justizvollzugsanstalten Köln, Werl und Fuhlsbüttel dargestellt.Abschließend erfolgen inhaltliche Vorschläge für eine veränderte gesetzliche Regelung der kollektiven Insassenbeteiligung.

Titel: Die kollektive Insassenbeteiligung im Strafvollzug
Untertitel: Zur praktischen Umsetzung der Gefangenenmitverantwortung in deutschen Justizvollzugsanstalten
Verfasser: Watts, Sarah
Gutachter: Heghmanns, Michael Normdaten
Organisation: FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Erscheinungsdatum: 2014
Publikation in MIAMI: 29.08.2014
Datum der letzten Änderung: 11.09.2014
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe III ; 9
Verlag/Hrsg.: Monsenstein und Vannerdat
Schlagworte: Gefangenenmitverantwortung; Insassenvertretung; kollektive Insassenbeteiligung; § 160 StVollzG; Strafvollzug; Mitwirkung der Gefangenen
Fachgebiete: Recht; Justizvollzugsanstalten und verwandte Einrichtungen
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Die kollektive Insassenbeteiligung im Strafvollzug : Zur praktischen Umsetzung der Gefangenenmitverantwortung in deutschen Justizvollzugsanstalten / Sarah Watts. – Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2014. – IX, 275 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 9), ISBN 978-3-8405-0104-3, Preis: 19,50 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0104-3
URN: urn:nbn:de:hbz:6-02389648756
Permalink: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-02389648756
Onlinezugriff:
Inhalt:
A. Einführung ..... 1
B. Fragestellung ..... 3
I. Stand der Forschung ..... 4
II. Verlauf der Untersuchung ..... 5
III. Terminologie ..... 7
C. Historische Entwicklung der kollektiven Insassenbeteiligung ..... 9
I. Die Entstehung der Idee der Mitverantwortung der Gefangenen ..... 9
1. Resozialisierungsgedanke ..... 10
a) Das Zuchthaus ..... 11
b) Fortschritt und Rückschritt im 18. Jahrhundert ..... 13
c) Strafvollzug im 19. Jahrhundert ..... 15
aa) Der preußische Generalplan ..... 16
bb) Die Gefängnisreform ..... 16
cc) Das System Obermaier ..... 18
dd) Durchsetzung der Einzelhaft? ..... 20
d) Resozialisierung im 20. Jahrhundert ..... 21
aa) Stufen- bzw. Progressionsvollzug ..... 22
bb) Die Reichsratsgrundsätze von 1923 ..... 24
cc) Der Entwurf eines Strafvollzugsgesetzes 1927 ..... 26
dd) Die NS-Zeit ..... 27
ee) Resozialisierung nach 1945 ..... 29
2. Selbstverwaltung als Teil eines Behandlungskonzepts ..... 32
a) Die Wehrlianstalt zu Hofwyl ..... 33
b) Das Boston House of Reformation ..... 34
c) Das Rauhe Haus in Hamburg ..... 35
3. Selbstverwaltung im Vollzug ..... 36
a) Das Hamburgische Jugendgefängnis Hahnöfersand ..... 37
b) Die thüringische Strafanstalt Untermaßfeld ..... 39
c) Selbstverwaltung in anderen deutschen Anstalten ..... 40
d) Selbstverwaltung im Dritten Reich ..... 41
e) Selbstverwaltung in der Nachkriegszeit ..... 42
II. Die normativen Grundlagen der kollektiven Insassenbeteiligung ..... 43
1. Gesetzliche Regelungen der Selbstverwaltung vor 1977 ..... 43
2. Genese des § 160 StVollzG ..... 45
a) Der Kommissionsentwurf ..... 46
b) Der Regierungsentwurf ..... 48
c) Der Alternativentwurf ..... 50
d) Weitere Entwürfe ..... 51
3. Inhalt des § 160 StVollzG ..... 52
a) Verpflichtung zur Einrichtung? ..... 53
b) Praktische Ausgestaltung ..... 58
aa) Organisationsformen ..... 58
(1) Das Repräsentantensystem ..... 59
(2) Direkte Mitverantwortung aller Gruppenmitglieder ..... 60
(3) Der Gefangenenverein ..... 61
(4) Zusammenfassung ..... 64
bb) Bereiche der Mitverantwortung ..... 65
c) Rechtsstellung der Gefangenen bezüglich der Gefangenenmitverantwortung ..... 67
aa) Mitwirkungsanspruch ..... 67
bb) Rechte einer eingerichteten Gefangenenmitverantwortung und ihrer Mitglieder ..... 69
(1) Rechte aus § 160 StVollzG ..... 69
(2) Faktische Mitwirkung der Gefangenenmitverantwortung im Vollzug ..... 70
(3) Aktivlegitimation aus § 109 StVollzG ..... 71
d) Vergütung ..... 75
4. Verwaltungsvorschriften zu § 160 StVollzG ..... 80
5. Vollzugsgesetze der Länder ..... 84
a) Bayern ..... 85
aa) Gefangenenmitverantwortung gem. Art. 116 BayStVollzG ..... 86
bb) Genese des Art. 116 BayStVollzG ..... 88
cc) Gefangenenvertretung für junge Gefangene gemäß Art. 158 BayStVollzG ..... 90
dd) Verwaltungsvorschriften zu Art. 116 BayStVollzG ..... 92
b) Hamburg ..... 93
c) Niedersachsen ..... 96
d) Baden-Württemberg ..... 99
e) Hessen ..... 101
aa) Interessenvertretung gemäß § 78 HStVollzG ..... 101
bb) Gesetzesentwurf der SPD-Fraktion ..... 103
cc) Gefangenenbeteiligung im hessischen Jugendstrafvollzug und in der Untersuchungshaft ..... 104
f) Gemeinsamer Musterentwurf ..... 105
g) Sachsen ..... 107
III. Praktische Umsetzung der Gefangenenmitverantwortung
nach 1977 ..... 108
IV. Zusammenfassung ..... 111
D. Funktionen und Bedeutung der kollektiven
Insassenbeteiligung ..... 113
I. Bedeutung für das Vollzugsziel ..... 113
1. Resozialisierung und Gewährung der Sicherheit der
Allgemeinheit als Aufgaben des Strafvollzugs ..... 113
2. Kollektive Gefangenenbeteiligung als Teil der Resozialisierung ..... 115
II. Kollektive Insassenbeteiligung zur disziplinarischen Unterstützung ..... 119
III. Kollektive Insassenbeteiligung als Bindeglied zwischen Insassen, Anstaltsleitung und Vollzugsbediensteten ..... 120
IV. Relevanz für die Gefangenen ..... 123
1. Bedeutung für die Gesamtheit der Insassen ..... 123
a) Interessenvertretung außerhalb der Anstalt? ..... 124
b) Erleichterung des Vollzugsalltags ..... 124
c) Kollektive Insassenbeteiligung als Selbsthilfe ..... 125
2. Bedeutung für die in der kollektiven Insassenbeteiligung aktiven Insassen ..... 127
V. Zusammenfassung ..... 128
E. Praktische Umsetzung der kollektiven Insassenbeteiligung in Deutschland ..... 131
I. Zur Lage der Gefangenenbeteiligung in Deutschland ..... 131
1. Durchführung der Erhebung ..... 132
2. Inhalt des Erhebungsbogens ..... 133
3. Auswertung der Erhebungsdaten..... 134
a) Ergebnisse für Deutschland mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt ..... 135
aa) Grundsätzliche Verbreitung einer Gefangenenbeteiligung ..... 135
bb) Gründe für die Nichtexistenz ..... 140
cc) Dauer von kollektiven Insassenbeteiligungen ..... 142
dd) Einrichtungsinitiative ..... 144
ee) Richtlinien ..... 145
(1) Zielsetzung ..... 147
(2) Mitwirkungsbereiche ..... 148
(3) Arbeitsweise ..... 148
(4) Kontaktbediensteter ..... 149
(5) Kommunikation ..... 150
(6) Wahlordnung ..... 151
(7) Gesamtschau..... 153
ff) Zusammenfassung ..... 154
b) Auswirkungen der neuen Landesstrafvollzugsgesetze auf die praktische Umsetzung einer kollektiven Insassenbeteiligung ..... 155
aa) Baden-Württemberg ..... 155
bb) Bayern ..... 156
cc) Hamburg ..... 157
dd) Hessen ..... 157
ee) Niedersachsen ..... 157
4. Erkenntnisse für die Umsetzung der kollektiven Insassenbeteiligung im deutschen Strafvollzug ..... 158
II. Konkrete Umsetzung am Beispiel der Justizvollzugsanstalten Köln, Werl und Fuhlsbüttel ..... 159
1. Gefangenenmitverantwortung in der JVA Köln ..... 162
a) Organisation der Gefangenenmitverantwortung Köln ..... 163
aa) Organisationsform ..... 164
bb) Mitwirkungsausschluss ..... 164
cc) Mitwirkungsbereiche ..... 165
dd) Kommunikation ..... 166
ee) Beauftragte der Gefangenenmitverantwortung ..... 167
b) Ablauf einer Sprecherkonferenz ..... 167
c) Rolle der GMV-Beauftragten ..... 171
d) Bewertung der Beteiligten ..... 173
aa) Bewertung der GMV-Beauftragten und ihrer Stellvertreterin ..... 173
bb) Bewertung der Haussprecher ..... 176
e) Zusammenfassung ..... 178
2. Gefangenenmitverantwortung in der JVA Werl ..... 179
a) Organisation der Gefangenenmitverantwortung Werl ..... 180
aa) Organisationsform ..... 181
bb) Mitwirkungsausschluss ..... 182
cc) Mitwirkungsbereiche ..... 182
dd) Verantwortungsteilnahme in der JVA Werl ..... 183
ee) Kommunikation ..... 183
ff) Zuständige Bedienstete ..... 185
b) Ablauf einer Sprecherkonferenz ..... 186
c) Bewertung der Beteiligten ..... 191
aa) Bewertung der Mitglieder der Insassenvertretung ..... 191
bb) Bewertung des Anstaltsleiters und des Aufsichtsdienstleiters ..... 192
d) Zusammenfassung ..... 194
3. Gefangenenmitverantwortung in der JVA Fuhlsbüttel ..... 196
a) Organisation der Gefangenenmitverantwortung Fuhlsbüttel ..... 197
aa) Organisationsform ..... 197
bb) Mitwirkungsausschluss ..... 198
cc) Mitwirkungsbereiche ..... 199
dd) Verantwortungsteilnahme in der JVA Fuhlsbüttel ..... 200
ee) Kommunikation ..... 201
ff) Zuständige Bedienstete ..... 202
b) Bewertung der Beteiligten ..... 202
aa) Bewertung der Gefangenensprecher ..... 202
bb) Bewertung der zuständigen Bediensteten ..... 205
c) Zusammenfassung ..... 206
4. Zusammenfassung ..... 208
F. Umsetzungsdefizite und Lösungsansätze ..... 211
I. Umsetzung des Gesetzesauftrags ..... 211
II. Praktische Ausgestaltung ..... 212
1. Alternative Regelung für Situationen, in denen keine Insassenvertretung gebildet werden kann ..... 212
2. Die Rolle des Vollzugspersonals ..... 213
a) Umgang der Vollzugsbediensteten mit der kollektiven Insassenbeteiligung ..... 214
b) Zielkonflikt des deutschen Strafvollzugs als Rollenkonflikt der Vollzugsbediensteten ..... 215
c) Lösungsvorschlag ..... 217
III. Mindestanforderungen an anstaltsinterne Richtlinien ..... 219
G. Schlussbetrachtung ..... 223
Anhang ..... 229
I. Umfrage in den Anstalten in Deutschland ..... 229
1. Fragebogen ..... 229
2. Begleitschreiben ..... 232
II. Fragenkatalog für die Gespräche mit den Beteiligten ..... 233
1. Fragen an die Gefangenenvertreter: ..... 233
2. Fragen an die zuständigen Bediensteten: ..... 234
III. Anstaltsinterne Statuten zur Gefangenenmitverantwortung der besuchten Anstalten ..... 235
1. JVA Köln ..... 235
2. JVA Werl ..... 241
3. JVA Fuhlsbüttel ..... 258
Literaturverzeichnis ..... 269