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Parlamentarische Mitwirkung in EU-Angelegenheiten nach Lissabon

Eine Untersuchung der Wirkung rechtlicher Bestimmungen auf die Praxis der Mitwirkung nationaler Parlamente in der Europäischen Union am Beispiel des Deutschen Bundestags und des Bundesrats

Nach einem langen politischen Prozess ist der Vertrag von Lissabon (LV) am 1 Dezember 2009 in Kraft getreten; er führt mehrere primärrechtliche Änderungen in Hinsicht auf die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union (EU) ein. Eine der wichtigsten und wahrscheinlich folgenreichsten Phasen bis zum Inkrafttreten des LV war seine Ratifizierung in Deutschland und die während dieses Prozesses erlassenen Begleitgesetze. Diese reformierten die rechtlichen Grundlagen der Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat in Angelegenheiten der EU. Jedoch gilt sowohl für den LV als auch für die deutschen Begleitgesetze: Die nationalen Parlamente – und Bundestag und Bundestag, im speziellen – haben lediglich eine Rechtsgrundlage für ihr Handeln erhalten, die es mit politischem Leben zu erfüllen gilt. Hier setzt diese Arbeit an: Über die einfache Bestandaufnahme der erhaltenen formalen Mitwirkungsrechte hinaus untersucht sie die Anwendung dieser Rechte in der parlamentarischen Praxis.

Titel: Parlamentarische Mitwirkung in EU-Angelegenheiten nach Lissabon
Untertitel: Eine Untersuchung der Wirkung rechtlicher Bestimmungen auf die Praxis der Mitwirkung nationaler Parlamente in der Europäischen Union am Beispiel des Deutschen Bundestags und des Bundesrats
Verfasser: Ludus, Laura GND
Gutachter: Meyers, Reinhard GND
Organisation: FB 06: Erziehungswissenschaft und Sozialwissenschaften
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Medientyp: Text
Erscheinungsdatum: 2016
Publikation in MIAMI: 15.07.2016
Datum der letzten Änderung: 15.07.2016
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe VII ; 19
Verlag/Hrsg.: Monsenstein und Vannerdat
Schlagwörter: Deutschland / Bundestag; Deutschland / Bundesrat; Europäische Union; Mitwirkung / Beteiligung; Parlament; Rechtsetzung; Vertrag von Lissabon
Fachgebiete: Politikwissenschaft
Lizenz: CC BY 3.0 DE
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Parlamentarische Mitwirkung in EU-Angelegenheiten nach Lissabon : Eine Untersuchung der Wirkung rechtlicher Bestimmungen auf die Praxis der Mitwirkung nationaler Parlamente in der Europäischen Union am Beispiel des Deutschen Bundestags und des Bundesrats / Laura Ludus. – Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2016. – IX, 503, XLVII S., (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe VII ; Bd. 19), ISBN 978-3-8405-0137-1, Preis: 29,90 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0137-1
URN: urn:nbn:de:hbz:6-75289568735
Permalink: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-75289568735
Onlinezugriff:
Inhalt:
Inhaltsverzeichnis...i
Tabellenverzeichnis...iv
Abbildungsverzeichnis...v
Abkürzungsverzeichnis...vi
1 EINLEITUNG ...1
1.1 Problemstellung und Anlass der Untersuchung ...2
1.2 Untersuchungsgegenstand ...5
1.3 Stand der Forschung ...9
1.4 Fragestellung und Erkenntnisinteresse...14
1.5 Methodisches Vorgehen und Quellenlage ...17
1.5.1 Analyse von Primärquellen ...18
1.5.2 Experteninterviews ...22
1.5.3 Analyse von Sekundärquellen ...29
1.6 Gang der Untersuchung ...31
2 ANALYTISCHER RAHMEN UND VERWENDETE BEGRIFFLICHKEITEN ...33
2.1 Die parlamentarische Dimension der EU ...34
2.1.1 „Nationale Parlamente“ als Analyseeinheit ...35
2.1.2 Bundestag und Bundesrat als Kammern eines nationalen Parlaments...41
2.2 Entwicklung der Mitwirkung in EU-Angelegenheiten ...43
2.2.1 Entwicklung der Beteiligung nationaler Parlamente auf EU-Ebene ...44
2.2.2 Entwicklung der Mitwirkungsrechte des Bundestags und des
Bundesrats in europäischen Fragen ...52
2.3 Einbindung nationaler Parlamente im Entscheidungsprozess der EU ...68
2.3.1 Kompensation von Kompetenzverlusten ...68
2.3.2 Vermittlung demokratischer Legitimation für die Unionsgewalt ...74
2.4 Mehrebenenparlamentarismus und Funktionen nationaler Parlamente ...79
2.4.1 Charakteristika des Mehrebenenparlamentarismus ...80
2.4.2 Funktionen nationaler Parlamente im Mehrebenensystem der EU ...83
2.5 Mitwirkung in Angelegenheiten der EU – Begriffsdefinitionen ...98
3 NATIONALPARLAMENTARISCHE MITWIRKUNGSRECHTE NACH LISSABON ...101
3.1 Stellung nationaler Parlamente aufgrund des Vertrags von Lissabon ...102
3.1.1 Grundsatz der repräsentativen Demokratie und deklaratorische
Hervorhebung nationaler Parlamente im Artikel 10 EUV ...103
3.1.2 Aktive Partizipation an der europäischen Politik ...104
3.1.3 Allgemeine Unterrichtung und Direktzuleitung von Dokumenten ...105
3.1.4 Beteiligung an der Kontrolle der Einhaltung der Subsidiarität ...110
3.1.5 Stellung im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ...129
3.1.6 Rolle bei Vertragsänderungen und Erweiterungen der EU ...130
3.1.7 Interparlamentarische Zusammenarbeit ...137
3.2 Konkretisierung der unionsrechtlichen Stellung durch deutsches Recht ...139
3.2.1 Ratifikationsverfahren des Lissabon-Vertrags in Deutschland ...139
3.2.2 Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ...145
3.2.3 Umsetzung der Vorgaben des Urteils in der Begleitgesetzgebung ...157
3.2.4 Wesentliche Neuerungen der Begleitgesetzgebung...170
4 EINBLICKE IN DIE PRAXIS DER MITWIRKUNG NACH LISSABON ...189
4.1 Prozedurale und organisatorische Anpassungen ...190
4.1.1 Adaptation auf europäischer Ebene ...190
4.1.2 Anpassungen im Bundestag und Bundesrat ...196
4.2 Nutzung der neuen Mitwirkungsmöglichkeiten ...202
4.2.1 Information und Direktzuleitung von Dokumenten ...205
4.2.2 Subsidiaritätskontrolle ...211
4.2.3 Politischer Dialog mit der Kommission ...300
4.2.4 Interparlamentarische Zusammenarbeit ...322
4.2.5 Mitwirkung in der nationalen Europapolitik ...359
5 SCHLUSSFOLGERUNGEN UND AUSBLICK ...413
5.1 Auswirkungen der rechtlichen Änderungen auf die politische Praxis und die Legitimation der EU ...414
5.2 Geänderte Bedingungen der Mitwirkung ...423
5.2.1 Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus...424
5.2.2 Neufassung der Zusammenarbeitsgesetze ...427
5.2.3 Repräsentant des Bundesrats in Brüssel ...440
5.2.4 Dokumentenmanagement- und Informationssystem EuDoX ...441
5.2.5 Unterabteilung PE der Bundestagsverwaltung ...443
5.3 Empfehlungen für die Praxis ...447
5.4 Einordnung und zukünftige Forschungsagenda...454
5.5 Ausblick...461
LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS ...465
ANHÄNGE ...I
Anhang I: Materialien zu den Experteninterviews ...I
Anhang II: Schritte zur Erweiterung der Mitwirkungsrechte an der EU-Politik ...XV
Anhang III: Deutsche Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon ...XIX
Anhang IV: Mitwirkungsrechte nationaler Parlamente nach dem LV ...XXII
Anhang V: Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat gemäß IntVG ...XXV
Anhang VI: Anzahl begründeter Stellungnahmen der einzelnen Parlamente...XXXIII
Anhang VII: Anzahl der Stellungnahmen im Rahmen des politischen Dialogs...XXXV
Anhang VIII: Besuche zwischen Kommission und Bundestag 2010 – 2013 ...XXXVIII
Anhang IX: Teilnahme an interparlamentarischen Foren ...XL
Anhang X: Regierungserklärungen während der Eurokrise ...XLV
Anhang XI: Ergebnisse der Abstimmungen im Bundestag zur Euro-Krise ...XLVI