Die Interessen der GmbH-Gesellschafter bei der Rechtsdurchsetzung : Unter besonderer Berücksichtigung der Zwangsvollstreckung durch Gesellschafter-Gläubiger sowie der Durchsetzung der innergesellschaftlichen Treupflicht
Die Rechtsform der GmbH ist von einem komplexen Interessengefüge der Gesellschafter geprägt, welches bei Eingriffen von außen aus dem Gleichgewicht geraten kann. Im Rahmen unterschiedlicher Konstellationen der Rechtsdurchsetzung Externer gegenüber der GmbH oder ihrer Gesellschafter einerseits, sowie...
| Verfasser: | |
|---|---|
| Weitere Beteiligte: | |
| FB/Einrichtung: | FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät |
| Dokumenttypen: | Dissertation/Habilitation |
| Medientypen: | Text |
| Erscheinungsdatum: | 2018 |
| Publikation in MIAMI: | 08.05.2018 |
| Datum der letzten Änderung: | 08.05.2018 |
| Reihe: | Wissenschaftliche Schriften der Universität Münster / Reihe III, Bd. 27 |
| Verlag/Hrsg.: |
readbox unipress in der readbox publishing GmbH
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| Angaben zur Ausgabe: | [Electronic ed.] |
| Schlagwörter: | GmbH; Gesellschafterinteressen; Treupflicht; Interessenlage; Pfändung; Zwangsvollstreckung |
| Fachgebiet (DDC): | 340: Recht |
| Lizenz: | CC BY 4.0 |
| Sprache: | Deutsch |
| Anmerkungen: | Auch im Buchhandel erhältlich: Die Interessen der GmbH-Gesellschafter bei der Rechtsdurchsetzung : Unter besonderer Berücksichtigung der Zwangsvollstreckung durch Gesellschafter-Gläubiger sowie der Durchsetzung der innergesellschaftlichen Treupflicht / Daniel Kreutzmann. – Münster : Münsterscher Verlag für Wissenschaft, 2018. – XVI, 286 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 27), ISBN 978-3-8405-0172-2, Preis: 24,50 EUR |
| Format: | PDF-Dokument |
| ISBN: | 978-3-8405-0172-2 |
| URN: | urn:nbn:de:hbz:6-80229517980 |
| Permalink: | https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-80229517980 |
| Onlinezugriff: | diss_kreutzmann_buchblock.pdf |
Inhaltsverzeichnis:
- Teil 1 Einleitung ..... 1
- A. Problemaufriss ..... 1
- B. Stand der Forschung ..... 3
- C. Gang der Untersuchung ..... 4
- Teil 2 Bestandsaufnahme Interessengeflecht ..... 7
- A. Das vollstreckungsrechtliche Spannungsfeld zwischen Schuldnerund Gläubigerinteressen ..... 7
- I. Die grundsätzliche Abwägung der Interessen ..... 7
- 1. Grundsätzliche Bedeutung der Zwangsvollstreckung ..... 7
- 2. Verfassungsrecht ..... 8
- 3. Entwicklung in der Rechtsprechung zum Verfassungsrecht ..... 10
- a. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ..... 10
- b. Entscheidungen des Bundesgerichtshofes ..... 12
- 4. Die Ausgestaltung des Zwangsvollstreckungsrechts ..... 13
- a. Spezielle Ausprägungen des Schuldnerschutzes ..... 14
- b. § 765a ZPO als schuldnerschützende Generalklausel ..... 16
- c. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ..... 20
- d. Interessen Dritter ..... 21
- II. Formalisierungsgrundsatz und Kompetenzen der Vollstreckungsorgane ..... 23
- 1. Grundsatz: Formalisiertes Verfahren ..... 23
- 2. Prüfungskompetenzen der Vollstreckungsorgane ..... 24
- III. Absicherung durch einstweiligen Rechtsschutz ..... 25
- 1. Zweck und Merkmale ..... 25
- 2. Interessen der Beteiligten ..... 27
- B. Interessenlage in der GmbH ..... 29
- I. Überblick: Mannigfaltigkeit der GmbH und Strukturmerkmale ..... 29
- 1. Vielfalt durch Flexibilität ..... 29
- 2. Charakteristische Strukturmerkmale ..... 30
- II. Charakteristika und typische Interessenschwerpunkte der GmbH ..... 33
- 1. Gesellschafterstruktur ..... 33
- a. Gesellschafterkreis ..... 33
- b. Verhältnis der Gesellschafter untereinander..... 36
- c. Verhältnis der Gesellschafter zur Gesellschaft ..... 36
- aa. Die Bedeutung der Mitarbeit in der Gesellschaft ..... 37
- bb. Die „Tätigkeitsgemeinschaft“ im historischen Kontext ..... 38
- cc. Arbeitsplatz und Lebensmittelpunkt ..... 41
- dd. Verzahnung von Tätigkeit und korporativer Organisation ..... 41
- 2. Unternehmensführung ..... 45
- a. Selbst- und Fremdorganschaft ..... 45
- aa. Selbstorganschaft als Regelfall ..... 45
- bb. Homogenität der Geschäftsführung ..... 46
- b. Entscheidungsfindung: Kompetenzen und unternehmerische Ausrichtung ..... 47
- aa. Kompetenzverteilung und Beschlussfassung ..... 47
- bb. Einflussnahmen Dritter ..... 50
- cc. Entscheidungen der Unternehmensführung ..... 53
- dd. Heranziehung der betriebswirtschaftlichen Forschung zur Entscheidungsfindung ..... 56
- 3. Ausgestaltung des Unternehmens ..... 57
- a. Satzungshoheit ..... 58
- aa. Privatautonomer Aufbau ..... 58
- bb. Überblick: Zulässigkeit statutarischer Abwehrmechanismen ..... 60
- b. Gesellschaftervereinbarungen ..... 62
- III. Bewertung der Befunde und Zwischenergebnis ..... 63
- 1. Gemeinsame Interessen als Leitmotiv ..... 63
- 2. Kongruenz von Arbeitsplatz und Gesellschafterstellung ..... 64
- 3. Flexibilität schafft Abhängigkeiten ..... 65
- 4. Komplexität der Willensbildung und unternehmerische Handlungsfähigkeit ..... 66
- Teil 3 Rechtsprobleme bei der Rechtsdurchsetzung an der Schnittstelle zum GmbH-Recht ..... 69
- A. Problemkreis: Die Vollstreckung in den Geschäftsanteil ..... 69
- I. Das Verfahren ..... 69
- 1. Darstellung ..... 70
- 2. Zur Drittschuldnereigenschaft der GmbH ..... 72
- II. Das Pfändungspfandrecht ..... 73
- 1. Darstellung ..... 73
- 2. Rechtsfragen ..... 74
- a. Der Umfang der Pfändung: Die Reichweite des Verfügungsverbots ..... 74
- aa. Diskutierte Fallgruppen von Verfügungen ..... 74
- bb. Diskutierte Formen zulässiger Stimmrechtsausübung ..... 78
- cc. (Kein) Sonderfall Strukturmaßnahmen ..... 80
- b. Der Umfang der Pfändung: (Keine) Erstreckung auf den Gewinn ..... 83
- aa. Darstellung der herrschenden Meinung ..... 83
- bb. Würdigung und Konsequenzen ..... 83
- c. Weitergehende Überlegung: Auswirkungen der Zwangsvollstreckung auf die Beschlussfassung zur Gewinnverwendung ..... 84
- aa. Recht auf Rechnungslegung ..... 85
- bb. Recht auf Aufstellung und Feststellung des Jahresabschlusses ..... 85
- cc. Recht auf Beschlussfassung über Gewinnverwendung ..... 89
- dd. Möglichkeiten der Einflussnahme durch den Gläubiger ..... 91
- ee. Zwischenergebnis ..... 92
- d. Die Stellung der Gesellschaft: Auskunftspflicht, § 840 Abs. 1 ZPO ..... 92
- aa. (Begrenzter) Umfang der Auskunftspflicht ..... 92
- bb. Durchsetzung und Schadensersatz ..... 93
- cc. Kostentragung – Meinungsstand ..... 94
- dd. Kostentragung – Stellungnahme ..... 95
- 3. Die Verwertung ..... 96
- a. Die Anordnung der Verwertung, § 844 ZPO ..... 96
- aa. Die Darstellung der herrschenden Meinung ..... 96
- bb. Würdigung und Konsequenz ..... 97
- b. Angemessenheit der Verwertung ..... 98
- aa. Forderung nach einem Angemessenheitserfordernis ..... 99
- bb. Bewertung des Geschäftsanteils ..... 101
- cc. Problemkreis: Ermessensspielraum des Gerichts ..... 103
- c. Mitwirkungserfordernis aus § 844 Abs. 2 ZPO ..... 107
- III. Problematische Pfändungen im Übrigen ..... 108
- 1. Pfändung einer Stammeinlage ..... 108
- a. Die Einzahlung auf die Geschäftsanteile ..... 108
- b. Pfändungsbedingte Begrenzung der Freiheit der Gesellschafter ..... 109
- c. Kapitalerhaltungsgrundsatz und Vollstreckungsrecht ..... 110
- aa. Meinungsstand zum Vollwertigkeitsprinzip ..... 110
- bb. Stellungnahme ..... 112
- cc. (Kein) Sonderfall: Erstattungsansprüche der Gesellschaft ..... 114
- 2. Pfändung des Einsichts- und Informationsrechts, 51 a GmbHG ..... 114
- a. Bedeutung und Umfang der Rechte ..... 114
- b. Meinungsstand ..... 115
- aa. Verwaltung der Einsichts- und Informationsrechte ..... 115
- bb. (Hilfsweise) Pfändbarkeit..... 117
- cc. Stellungnahme ..... 120
- c. Zwischenergebnis ..... 124
- B. Problemkreis: Willensbildung und Beschlussfassung ..... 125
- I. Grundsatz: Freie Stimmrechtsausübung und begrenzte Kontrolldichte ..... 125
- 1. Inhaltliche Grenzen ..... 126
- 2. Diskussion der gerichtlichen Kontrolldichte ..... 126
- a. Begrenzte Kontrolldichte durch Beschlussautonomie der Gesellschafter ..... 126
- b. Abweichende Auffassungen ..... 127
- c. Entbehrlichkeit einer Stellungnahme ..... 129
- 3. Weitergehende Überlegungen zur Stimmrechtsausübung und dem unternehmerischen Ermessen ..... 129
- a. Gerichtliche Kontrolldichte und unternehmerisches Ermessen ..... 130
- b. Beschneidung des unternehmerischen Ermessens bei der gerichtlichen Kontrolle durch die Annahme gebundener Entscheidungen ..... 131
- c. Eigener Ansatz: Anerkennung eines tatbestandlichen Ermessens im weiteren Sinne ..... 132
- 4. Zwischenergebnis ..... 135
- II. Beschlussfassung und Treupflicht ..... 135
- 1. Treuwidrige Willensbetätigung ..... 135
- a. Allgemeiner Umfang der Treupflicht und Herleitung von Stimmpflichten ..... 136
- b. Weitergehende Überlegung: Sonderrechte und Beschlussfähigkeitsquoren ..... 138
- c. Umfang der Zustimmungspflicht ..... 140
- aa. Grundsatz und Fallgruppen ..... 140
- bb. Bedürfnis der Konturierung der Stimmpflicht ..... 141
- cc. Konturierung der Stimmpflicht ..... 146
- dd. Zwischenergebnis Konturierungserfordernis/Konturierung ..... 164
- 2. Prozessuale Konsequenzen ..... 165
- a. Rechtsfolge bei treuwidriger Stimmrechtsausübung ..... 165
- aa. Das vorherrschende Nichtigkeitsdogma ..... 165
- bb. Auswirkungen und Würdigung ..... 167
- cc. Zwischenergebnis und Folgen für die weitere Prüfung ..... 174
- b. Erkenntnisverfahren ..... 174
- aa. Denkbare Verfahrenskonstellationen ..... 174
- bb. Behandlung von Sonderrechten und Beschlussfähigkeitsquoren ..... 177
- cc. Zwischenergebnis ..... 179
- c. Anspruchsdurchsetzung und vollstreckungsrechtliche Behandlung ..... 180
- aa. Abgrenzung: Notwendigkeit und Entbehrlichkeit der Vollstreckung ..... 180
- bb. Vollstreckungstechnik und (begrenzter) Anwendungsbereich des § 894 ZPO ..... 189
- cc. Zwischenergebnis und Folgen ..... 192
- d. Einstweiliger Rechtsschutz ..... 192
- aa. Zulässigkeit ..... 193
- bb. Zwischenergebnis ..... 209
- III. Zwischenergebnis ..... 210
- Teil 4 Zusammenfassung und Lösungsansätze ..... 213
- A. Interessenlage der GmbH in der Zwangsvollstreckung und anderweitiger Rechtsdurchsetzung ..... 213
- I. Bestandsaufnahme ..... 213
- 1. Vollstreckung in den Geschäftsanteil ..... 213
- a. Integritätsinteresse und Abschirmungsbestreben ..... 213
- b. Souveränitätsinteresse ..... 214
- c. Geheimhaltungsinteressen ..... 215
- d. Substanzinteresse ..... 216
- e. „Existenzinteresse“ ..... 217
- f. Überblick: Interessenlage in anderen Rechtsformen ..... 217
- 2. Willensbildung und Beschlussfassung ..... 219
- 3. Satzungsautonomie ..... 220
- II. Praktische Folgen der vorherrschenden Praxis ..... 221
- 1. Auswirkungen auf die Interessen in der GmbH ..... 221
- a. Befunde ..... 221
- b. Schlussfolgerungen ..... 224
- 2. Prozessuale Konsequenzen ..... 227
- B. Ausgleich von Individual- und Kollektivinteressen über die allgemeinen Grundsätze des Zwangsvollstreckungsrechts ..... 228
- I. Auslegungsmöglichkeiten und Grenzen ..... 228
- 1. Diskutierte Erweiterungen des Schuldnerschutzes ..... 228
- a. Ansatz von Wieser: Geeignetheit ..... 228
- b. Sondervotum Böhmers zum BVerfGE 49, 220 ..... 228
- c. Ansatz von Wieser: Verhältnismäßigkeit ..... 229
- d. Ansatz von Vollkommer ..... 230
- e. Ansatz von Schuschke ..... 230
- f. Ansatz von Ahrens ..... 231
- g. Bewertung ..... 231
- aa. Ansätze zur Stärkung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ..... 232
- bb. Ansatz zur Aufwertung der Kompetenzen im Verfahren ..... 235
- 2. Die erweiternde Auslegung des bestehenden Schuldnerschutzes ..... 239
- a. Die Zulässigkeit einer Erweiterung ..... 239
- b. Gebotenheit – Für und Wider der Erweiterung des bestehenden Schuldnerschutzes ..... 240
- 3. Anknüpfungspunkt: Drittinteressen ..... 246
- a. Berücksichtigung nachteiliger Folgen bei Dritten ..... 246
- b. Übertragung des Schuldnerschutzes auf Dritte ..... 248
- aa. Meinungsstand zur Geltendmachung von Einwendungen durch Dritte ..... 248
- bb. Stellungnahme ..... 250
- cc. Stärkung des Drittschuldnerschutzes als solchem ..... 251
- 4. Berücksichtigung von wirtschafts- und ordnungspolitischen Überlegungen? ..... 252
- a. Im materiellen Gesellschaftsrecht (insb. Schmidt und Schulte) ..... 253
- b. Hinsichtlich Maßnahmen der Zwangsvollstreckung ..... 254
- II. Zwischenergebnis ..... 255
- C. Thesen und Lösungsvorschläge im Einzelnen ..... 256
- Literaturverzeichnis ..... 259.