Ausschluß der Gewährleistung bei Gebrauchtsoftware

Der Kurzbeitrag wendet sich der Frage zu, ob die Gewährleistung bei Gebrauchtsoftware in AGB völlig ausgeschlossen werden kann. Dabei soll der Nachweis geführt werden, dass die traditionelle Rechtsprechung zu gebrauchten Waren keine Anwendung findet, da Software keine altersbedingten Mängel aufweise...

Author: Hoeren, Thomas
Division/Institute:FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Document types:Article
Media types:Text
Publication date:1992
Date of publication on miami:12.11.2003
Modification date:08.08.2014
Edition statement:[Electronic ed.]
Source:Computer und Recht 8 (1992) 5, 257-258
Subjects:Gewährleistung; Gebrauchtsoftware; EDV-Recht; Wirtschaftsrecht; Softwarevertrag; AGB
DDC Subject:340: Recht
License:InC 1.0
Language:German
Format:PDF document
ISSN:0179-1990
URN:urn:nbn:de:hbz:6-85659540812
Permalink:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-85659540812
Digital documents:051_ausschluss.pdf

Der Kurzbeitrag wendet sich der Frage zu, ob die Gewährleistung bei Gebrauchtsoftware in AGB völlig ausgeschlossen werden kann. Dabei soll der Nachweis geführt werden, dass die traditionelle Rechtsprechung zu gebrauchten Waren keine Anwendung findet, da Software keine altersbedingten Mängel aufweisen kann. Wer demnach bei Softwareverträgen nur auf den Erwerb des Computerprogramms (losgelöst vom Datenträger) abstellt, muss zu dem Ergebnis kommen, dass ein Gewährleistungsausschluss nach § 11 Nr. 10 lit. a AGBG unwirksam ist. Eine sachgerechtere Lösung ist nur über die Klassifizierung von Software als Einheit von Datenträger und Programm möglich.