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Die Problematik der Scheinselbstständigkeit bei IT-Freelancern unter besonderer Berücksichtigung von Drei-Personen-Konstellationen

Für Unternehmen spielt die Funktionsfähigkeit ihrer informationstechnischen Systeme eine bedeutende Rolle. Die insbesondere durch die Instandhaltung entstehenden Kosten werden zunehmend durch Modifizierung der Rechtsbeziehungen zu den Leistungserbringern reduziert. Arbeitsverträge als Grundlage der dauerhaften Erbringung von Leistungen erscheinen Unternehmen zu teuer (u.a. § 615 BGB, Kündigungsschutz), stattdessen werden mit den Leistenden als Freelancer freie Verträge abgeschlossen. Insbesondere bei Leistung auf Abruf besteht die Gefahr der Scheinselbstständigkeit. Um den Verdacht der Scheinselbstständigkeit nicht entstehen zu lassen, werden Dritte in die Vertragsbeziehung miteinbezogen. Der Verfasser setzt sich mit dieser Entwicklung kritisch auseinander. Unter Berücksichtigung der Qualifikation der Freelancer sowie IT-typischer Besonderheiten werden Kriterien der Scheinselbstständigkeit diskutiert. Darüber hinaus stehen die abstrakten Unterschiede einzelner Vertragsmodelle (wie z.B. Contracting, Arbeitnehmerüberlassung), die Identifikation missbräuchlicher Drei-Personen-Konstellationen in der Praxis und die daran anknüpfenden Rechtsfolgen im Vordergrund.

Titel: Die Problematik der Scheinselbstständigkeit bei IT-Freelancern unter besonderer Berücksichtigung von Drei-Personen-Konstellationen
Verfasser: Brand, Johannes
Gutachter: Schüren, Peter Normdaten
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Medientyp: Text
Erscheinungsdatum: 2017
Publikation in MIAMI: 20.12.2017
Datum der letzten Änderung: 20.12.2017
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe III ; 26
Verlag/Hrsg.: Readbox Unipress / Münster (Westf)
Schlagwörter: IT-Freelancer; Scheinselbstständigkeit; Contracting; Arbeitnehmerüberlassung; Arbeitsvermittlung; Werkvertrag
Fachgebiete: Recht; Arbeitsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Kulturrecht
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Die Problematik der Scheinselbstständigkeit bei IT-Freelancern unter besonderer Berücksichtigung von Drei-Personen-Konstellationen / Johannes Brand. – Münster : Münsterscher Verlag für Wissenschaft, 2017. – XXXIII, 221 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 26), ISBN 978-3-8405-0169-2, Preis: 22,30 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0169-2
URN: urn:nbn:de:hbz:6-50259374100
Permalink: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-50259374100
Onlinezugriff:
Inhalt:
1. Teil Einführung .....1
A. Einleitung .....1
I. Interesse des Unternehmens als Leistungsempfänger .....1
II. Freelancer als Anbieter der Leistung .....5
B. IT-spezifische Besonderheiten der Leistungserbringung .....8
I. Ortsungebundenheit durch Netzwerkstrukturen .....8
II. Besonderheiten der Projektabwicklung .....10
C. Problemaufriss .....15
D. Gang der Darstellung .....18
2. Teil Modelle einer vertraglichen Anbindung der IT-Dienstleister in Theorie und Praxis .....21
A. Zwei-Personen-Konstellation .....21
I. Interner Leistungserbringer .....21
II. Externer Leistungserbringer .....24
1. Fremdvergabe verfassungsrechtlich geschützt .....24
2. Besonderheiten der freien Verträge .....25
a. Abgrenzung Werk-/Dienstvertrag .....26
b. Abgrenzung freier Dienst-/Arbeitsvertrag .....28
3. (Freie) Verträge bei IT-Leistungen .....29
a. Vertragliche Einordnung von Einzelleistungen nach Vertragstypen des BGB .....29
b. IT-Systemvertrag .....32
c. „Projektvertrag“ .....32
B. Drei-Personen-Konstellation .....34
I. Vermittlung .....34
1. Vermittlung von Arbeitnehmern .....34
2. Vermittlung von Selbstständigen .....35
II. Arbeitnehmerüberlassung .....36
1. Leiharbeitsverhältnis .....37
2. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag .....37
III. Contracting .....38
1. Contracting i.S.e. Vermittlung (Angelsächsisches Modell) .....38
2. Subcontracting (Holländisches Modell) .....39
IV. „Lieferantenmodell“ .....41
V. Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen .....42
C. Vertragliche Gestaltungsspielräume in der IT-Praxis .....44
I. Selbstständigkeit als verbreitete Alternative zur Festanstellung .....44
1. Unternehmen bevorzugen Werkvertrag .....45
a. Risikoverteilung .....45
b. Vermeidung abhängiger Beschäftigung .....45
2. Freelancer bevorzugen Dienstverträge .....48
II. Einschaltung Dritter .....48
D. Ergebnis .....50
3. Teil Die Problematik der (Schein-) Selbstständigkeit in der praktischen
Durchführung .....53
A. Beurteilungsmaßstab .....53
I. Die Bezeichnung des Vertrages .....54
II. Der Vertragstext als solcher .....54
III. Vorrang der tatsächlichen Durchführung .....55
1. Durchführung als Ausdruck wirklichen Willens .....55
2. Kein Einzelfall .....56
B. Abgrenzung: Abhängige Beschäftigung .....57
I. Vorgehen der Rechtsprechung .....57
1. Verpflichtung zur „Arbeit“ aufgrund privatrechtlichen Vertrages .....58
2. „Im Dienst eines anderen“ .....59
II. Anwendbarkeit der Kriterien im IT-Bereich .....59
1. Eingliederung .....60
2. Weisungen .....64
a. Örtliche Weisungsgebundenheit .....64
b. Zeitliche Weisungsgebundenheit .....66
c. Inhaltliche/Fachliche Weisungsgebundenheit .....67
3. Zwischenergebnis .....70
III. Alternative Abgrenzung .....71
1. Unternehmensrisiko .....71
2. Kritik .....72
IV. Bewertung .....73
1. Identifikation anhand von Kriterien .....73
a. Bestehende Rechtsunsicherheit .....74
b. Verstärkte Berücksichtigung äußerer Umstände .....77
2. Vertragsdurchbrechung .....95
a. Abschluss eines "Arbeitsvertrages" .....96
b. Privatautonomie im Rahmen freier Verträge .....96
3. Konkrete Auswirkungen auf die Praxis .....101
a. „Zuruf“-Projekte .....101
b. „Projektverträge“ .....105
c. Crowdworking .....107
C. Ergebnis .....110
4. Teil Einordnung der Drei-Personen-Konstellation in der Praxis .....111
A. Leistungserbringer wird selbstständig tätig .....111
I. Dritter ist Vermittler .....111
II. Dritter ist Dienstverschaffer .....112
III. Dritter ist Werkunternehmer .....113
IV. Zwischenergebnis .....114
B. Leistungserbringer wird abhängig tätig .....114
I. Der Dritte als Verleiher .....115
1. Rechtliche Einordnung der Beziehung Verleiher – Leistender .....115
a. Entleiherbetriebsbezogenes Modell .....116
b. Verleiherbetriebsbezogenes Modell .....118
2. (Leih-)Arbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leistendem .....120
a. Drittbegünstigung .....121
b. Abhängigkeit zum Arbeitgeber .....123
3. Identifikation in der Praxis .....126
a. Vertragskonstruktion und abweichende Vertragspraxis .....126
b. Beschäftigungsrisiko verbleibt beim Dritten (Verleiher) .....128
c. Identifikation bei erstmaligem Einsatz ohne „Konflikt“ .....133
d. Spezialfall: Durchreichen von Vertragsinhalten .....137
4. Funktionen des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages .....140
a. Bedeutung für die Abgrenzung .....141
b. Kenntnis und Billigung .....141
II. Der Dritte als Vermittler .....144
1. Einmaliges Wirken .....144
2. Bewertung eines Contracting als Vermittlung .....145
3. Zwischenergebnis .....147
III. Der Dritte als Werkunternehmer .....147
IV. Ergebnis .....148
5. Teil Rechtsfolgen einer dem Vertrag widersprechenden Praxis .....151
A. Selbstständigkeit .....151
I. Sozialversicherung .....151
II. Haftung des Dritten .....153
1. Der Dritte als Vermittler .....154
2. Der Dritte als Dienstverschaffer .....154
3. Der Dritte als Werkunternehmer .....155
B. Arbeitsverhältnis bei abhängiger Arbeit .....155
I. Rechtliche Folgen eines Arbeitsverhältnisses .....155
1. Arbeitsrechtliche Folgen .....156
2. Sozialversicherungsrechtliche Folgen .....157
3. Sanktionierung rechtlichen Fehlverhaltens .....160
II. Arbeitsverhältnis zum leistungsempfangenden Unternehmen .....163
1. Illegale Arbeitnehmerüberlassung .....164
2. Vermittlung .....166
a. Gesetzliche Grundlage .....166
b. Vertragliche Grundlage .....173
c. Arbeitsverhältnis aus § 242 BGB .....187
d. Zwischenergebnis .....193
III. Arbeitsverhältnis zum Dritten .....193
1. Legale Arbeitnehmerüberlassung .....194
2. Arbeitnehmer eines Werkunternehmers .....194
C. Ergebnis .....195
6. Teil Ausblick .....197
A. Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit bestimmter Modelle .....197
I. Unternehmen .....197
II. Freelancer .....199
III. Dritte .....199
IV. Staat .....200
B. Änderungsbedarf .....201
I. Staatliche Verantwortung .....201
1. Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber .....201
a. Änderung des AÜG .....201
b. Einführung des § 611a BGB .....203
c. Weiterer Reformbedarf .....204
2. Geeignete Kriterien der Rechtsprechung und Sanktionierung .....209
3. Kontrolle durch die vollziehende Gewalt .....210
II. Nichtstaatliche Verantwortung .....211
C. Ergebnis .....213
7. Teil Endergebnis der Untersuchung .....215
A. Fazit .....215
B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse .....216
Literaturverzeichnis .....XI