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Die Schadensersatzpflicht des Fremdbesitzers im Exzess

zugleich ein Beitrag zur Schadensersatzhaftung kraft Sonderverbindung

Die bei unbefangenem Verständnis im Sachenrecht nicht ausdrücklich geregelten Folgen des Exzesses eines gutgläubigen Fremdbesitzers sind bereits Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen geworden. Allerdings wurden die Lösungsversuche bislang – soweit ersichtlich – stets auf das Sachenrecht begrenzt. In dieser Arbeit wird daher die Möglichkeit einer sachgemäßen und in dogmatischer Hinsicht korrekten schadensersatzrechtlichen Behandlung der Thematik des Fremdbesitzerexzesses mit den Mitteln des Schuldrechts untersucht. Unter nicht selten inzidenter Auseinandersetzung mit Grundfragen der Privatrechtsdogmatik im Grenzbereich zwischen der Haftung aus Rechtsgeschäft und aus Gesetz analysiert der Verfasser sowohl die möglichen Entstehungsgründe sowie Legitimationsaspekte als auch die rechtliche Tragweite einer außervertraglichen Sonderverbindung und entwickelt auf dieser Grundlage einen eigenständigen Ansatz, der in einen konkreten Gesetzesänderungsvorschlag mündet.

Titel: Die Schadensersatzpflicht des Fremdbesitzers im Exzess
Untertitel: zugleich ein Beitrag zur Schadensersatzhaftung kraft Sonderverbindung
Verfasser: Arndt, Björn GND
Gutachter: Kindl, Johann
Organisation: FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Medientyp: Text
Erscheinungsdatum: 2015
Publikation in MIAMI: 27.02.2015
Datum der letzten Änderung: 27.07.2015
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe III ; 13
Schlagwörter: Fremdbesitzerexzess; Eigentümer-Besitzer-Verhältnis; EBV; c.i.c.; Schadensersatz; Haftung; Sonderverbindung
Fachgebiete: Recht
Lizenz: CC BY-ND 3.0 DE
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Die Schadensersatzpflicht des Fremdbesitzers im Exzess : zugleich ein Beitrag zur Schadensersatzhaftung kraft Sonderverbindung / Björn Arndt. – Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2015. – V, 250 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 13), ISBN 978-3-8405-0118-0, Preis: 17,80 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0118-0
URN: urn:nbn:de:hbz:6-91319475470
Permalink: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-91319475470
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Inhalt:
I. Einleitung ..... 1
II. Der Fremdbesitzerexzess ..... 3
1. Meinungsstand zum Fremdbesitzerexzess ..... 3
a) Teleologische Reduktion ..... 3
b) Alternative, im Schrifttum entwickelte Ansätze ..... 6
2. Analyse und Kritik des Meinungsstandes ..... 13
a) Exklusivität des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses ..... 13
b) Schutz des Gutgläubigen ..... 18
c) Teleologische Reduktion ..... 23
d) Alternative Ansätze ..... 25
3. Zwischenergebnis / Zusammenfassung ..... 31
III. Die außervertragliche Sonderverbindung ..... 35
1. Begründungsansätze einer außervertraglichen Haftung kraft Sonderverbindung ..... 36
a) Entstehung außervertraglicher, nichtdeliktischer Schadensersatzhaftung ..... 36
b) Existierende Begründungskonzepte ..... 39
(1) Vertragsbasierter Ansatz ..... 39
(2) Haftungsbegründung durch verschiedene Formen von Kontakt ..... 44
(a) Sozialer Kontakt ..... 45
(b) Weitere Formen des Kontakts ..... 46
(c) Geschäftlicher Kontakt ..... 47
(3) Vertrauen als Haftungsgrundlage ..... 50
(4) Rechtskreisüberschneidung ..... 54
(5) Korrelat privatautonomer Gestaltungsmöglichkeit ..... 55
(6) „Selbstbindung ohne Vertrag“ ..... 56
(7) Funktionaler Lösungsansatz ..... 58
(8) Neminem laedere-Prinzip ..... 59
(9) Exklusivität deliktsrechtlicher Pflichten? ..... 60
c) Stellungnahme ..... 62
(1) Vertragsbasierte Ansätze ..... 62
(2) Verschiedene Formen des Kontakts ..... 64
(a) Sozialer Kontakt ..... 65
(b) Weitere Formen des Kontakts ..... 65
(c) Geschäftlicher Kontakt ..... 68
(3) Vertrauen als Haftungsgrundlage ..... 73
(4) Rechtskreisüberschneidung ..... 79
(5) Korrelat privatautonomer Gestaltungsmöglichkeit ..... 80
(6) „Selbstbindung ohne Vertrag“ ..... 83
(7) Funktionaler Lösungsansatz ..... 87
(8) Neminem laedere-Prinzip ..... 88
(9) Deliktsrechtliche Pflichten ..... 92
d) Eigener Standpunkt ..... 98
(1) Zweiseitiger Haftungstatbestand ..... 98
(a) Objektive Komponente ..... 98
(b) Subjektive Komponente: Gemeinsamer Zweck ..... 99
(2) Bedeutung und Inhalt des gemeinsamen Zwecks ..... 100
(a) Teilidentität mit Grund vertraglicher Bindung ..... 100
(b) Funktion des gemeinsamen Zwecks ..... 101
(c) Begriffsinhaltliche Eingrenzung ..... 101
(d) Parallele zur c.i.c.-Haftung ..... 105
(e) Anforderungsniveau ..... 106
(f) Vergleich mit Elementen des gesetzlichen
Schuldverhältnisses der GoA ..... 108
(3) Bewertung des Vertrauenskriteriums ..... 111
2. Charakteristika und gesetzliche Verankerung des
außervertraglichen Schuldverhältnisses ..... 112
a) Rechtsnatur ..... 112
(1) Systematik ..... 113
(2) Orientierung an jeweiligen Rechtsfolgen ..... 113
(a) Illustration am Gewährleistungsrecht ..... 116
(b) Übertragung auf Sonderverbindung ..... 118
b) Dogmatische Einordnung des Schutzpflichtverhältnisses ..... 120
(1) Nachvertragliche Pflichten und nichtiger Vertrag ..... 121
(a) Trennung von Vertrags- und Schutzpflichten ..... 122
(b) Abgrenzung von Nebenleistungs- und Schutzpflichten ..... 124
(c) Beendigung des Schutzpflichtverhältnisses ..... 126
(d) Stütze in den Motiven ..... 126
(2) Gefälligkeitsverhältnisse ..... 127
c) Gesetzliche Stütze? ..... 130
(1) Die Vorschrift des § 311 Abs. 2 BGB ..... 130
(a) Regelung der c.i.c. ..... 130
(b) Pflichtverletzung nach Anbahnungsphase ..... 131
(2) § 311 Abs. 2 BGB für Gefälligkeitsverhältnisse? ..... 135
3. Zwischenergebnis ..... 138
4. Einordnung des allgemeinen schuldrechtlichen Haftungstatbestandes in die Systematik des BGB ..... 141
a) Verhältnis zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ..... 141
(1) Lex posterior derogat legi priori ..... 141
(2) Lex specialis derogat legi generali ..... 142
(a) Formelles Verständnis von Spezialität ..... 143
(b) Inhaltliche Spezialität: ratio legis ..... 143
b) Verhältnis zum Deliktsrecht ..... 153
c) Verhältnis zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung ..... 156
5. Anwendung des allgemeinen Haftungstatbestandes kraft Sonderverbindung ..... 158
a) Fälle unwirksamer / nicht zustande gekommener Verträge ..... 158
b) Gefälligkeitsverhältnisse ..... 164
IV. Konsequenzen ..... 177
1. Zurechnung (§ 278 BGB) ..... 177
2. Verschulden ..... 179
a) Die Vermutung des § 280 Abs. 1 S. 2 BGB ..... 180
(1) Darstellung und Kritik der im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung gegebenen Begründung ..... 181
(2) Geltungsgrund der Vermutung und Differenzierung nach
dem Charakter der jeweils verletzten Pflicht ..... 184
(3) Regelungsgehalt der Verschuldensvermutung ..... 188
(4) Haftungsunterschiede ..... 191
(5) Zwischenergebnis ..... 195
b) Haftungsmaßstab im Schutzpflichtverhältnis ..... 195
(1) Gesetzliche Haftungsprivilegierungen ..... 196
(2) Vereinbarte Haftungserleichterungen ..... 201
(3) Zwischenergebnis ..... 203
V. Thesenartige Zusammenfassung / Ergebnis ..... 205
1. Thesen ..... 205
2. Ergebnis ..... 207
Literaturverzeichnis ..... 209