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Dualismus der Einkunftsarten

Grundlagen, Schwächen, Überwindungsmöglichkeiten

Der in § 2 Abs. 2 EStG niedergelegte Dualismus der Einkunftsarten bezeichnet als Oberbegriff die Spaltung des deutschen Einkommensteuergesetzes, die aus der Unterscheidung von Gewinn- und Überschusseinkunftsarten herrührt. Aufgrund zahlreicher Ausnahmevorschriften befindet sich das historisch gewachsene Strukturprinzip jedoch in schlechten, wenn nicht sogar verfassungswidrigem Zustand, der eine Überwindung unentbehrlich macht. In diesem Zusammenhang geht die vorliegende Arbeit der Frage nach, welche Bedeutung der Dualismus der Einkunftsarten für die Besteuerung des Einkommens hat und welche (verfassungsgemäßen) Alternativen bestehen. Diese können sowohl Steuergesetzen anderer Länder als auch inländischen Reformvorschlägen entnommen werden.

Titel: Dualismus der Einkunftsarten
Untertitel: Grundlagen, Schwächen, Überwindungsmöglichkeiten
Verfasser: Niestegge, Vera
Gutachter: Weber-Grellet, Heinrich Normdaten
Dokumenttyp: Dissertation/Habilitation
Medientyp: Text
Erscheinungsdatum: 2018
Publikation in MIAMI: 07.12.2018
Datum der letzten Änderung: 07.12.2018
Reihe Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster / Reihe III ; 31
Verlag/Hrsg.: Readbox Unipress / Münster (Westf)
Schlagwörter: Einkommensteuer; Gewinneinkünfte; Überschusseinkünfte; Ungleichbehandlung; Quellentheorie; Reinvermögenszugangstheorie; Reformvorschlag
Fachgebiete: Recht
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Sprache: Deutsch
Anmerkungen: Auch im Buchhandel erhältlich: Dualismus der Einkunftsarten : Grundlagen, Schwächen, Überwindungsmöglichkeiten / Vera Niestegge. – Münster : Readbox Unipress, 2018. – X, 387 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 31), ISBN 978-3-8405-0185-2, Preis: 29,00 EUR
Format: PDF-Dokument
ISBN: 978-3-8405-0185-2
URN: urn:nbn:de:hbz:6-97189706727
Permalink: https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-97189706727
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Inhalt:
A. Einleitung ..... 1
B. Einkünftedualismus – Grundlegendes Prinzip der steuerlichen Einkommensermittlung ..... 5
C. Finanzwissenschaftliche Grundlagen des dualen Einkommensbegriffs ..... 9
I. Quellentheorie ..... 11
1. Ausprägungen der Quellentheorie ..... 11
2. Die Einkommensdefinition Fuistings ..... 13
a) Sachgüter ..... 13
b) Quelle ..... 14
c) Erträge ..... 14
d) Ermittlung des Einkommens ..... 15
e) Vermögen ..... 16
f) Methodik der Einkommensermittlung ..... 19
3. Kritische Würdigung ..... 20
II. Reinvermögenszugangstheorie ..... 21
1. Merkmale der Reinvermögenszugangstheorie ..... 22
a) Ertrag ..... 22
b) Ermittlung des Einkommens – Reinvermögen ..... 22
c) Vermögen ..... 23
d) Methodik der Einkommensermittlung ..... 26
2. Kritische Würdigung ..... 26
III. Fazit zu den finanzwissenschaftlichen Grundlagen des Einkommensbegriffs ..... 28
D. Historische und gesellschaftspolitische Entwicklung des Einkünftedualismus ..... 31
I. Von der Entstehung der Einkommensteuer zum Beginn des Einkünftedualismus ..... 32
1. Das preußische Reglement von 1808 ...... 32
2. Die preußische Personensteuer von 1811 und das Edikt von 1811 ..... 33
3. Die preußische Klassensteuer von 1820 ..... 36
4. Die preußische Einkommensteuer von 1851 ..... 37
5. Das sächsische EStG von 1874 ..... 40
6. Das preußische Einkommensteuergesetz von 1891 ..... 42
a) Gesetzgeberische Motive und Gestaltung ..... 42
b) Der Einkünftedualismus im PrEStG 1891 ..... 48
II. Das Reichseinkommensteuergesetz von 1920 und die Novelle von 1921 ..... 50
1. Gesetzgeberische Motive und Gestaltung ..... 51
2. Der Einkünftedualismus im Reichseinkommensteuergesetz von 1920 ..... 56
3. Novellierung des Reichseinkommensteuergesetzes von 1921 ..... 57
III. Das Reichseinkommensteuergesetz von 1925 ..... 60
1. Gesetzgeberische Motive und Gestaltung ..... 60
2. Manifestation des Einkünftedualismus ..... 69
IV. Das Reichseinkommensteuergesetz von 1934 ..... 71
1. Gesetzgeberische Motive und Gestaltung ..... 72
2. Der Einkünftedualismus im REStG 1934 ..... 77
V. Entwicklung bis heute ..... 78
1. Einkünftebegriff und Einkünfteermittlung ..... 78
2. Durchbrechung des Einkünftedualismus – Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte ..... 80
VI. Fazit zur Entwicklung des Einkünftedualismus ..... 84
E. Dualismus der Einkunftsarten im geltenden Recht? ..... 87
I. Die Einzeldualismen ..... 87
1. Dualismus der Einkünfte ..... 87
2. Dualismus der Einkunftsarten ..... 88
3. Dualismus der Einkünfteermittlung ..... 89
a) Ermittlung der Überschusseinkünfte, § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EStG ..... 90
b) Ermittlung der Gewinneinkünfte, § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EStG ..... 111
c) Zwischenergebnis: Dualismus oder Pluralismus der Einkünfteermittlung? ..... 129
4. Dualismus der Stammvermögensbehandlung ..... 131
a) Der Dualismus der Stammvermögensbehandlung als Dualismus zwischen Betriebs- und Privatvermögen ..... 132
b) Die Bedeutung von Betriebs- und Privatvermögen nach der Grundkonzeption des Einkommensteuergesetzes ..... 137
c) Die tatsächliche steuerliche Behandlung von Betriebs- und Privatvermögen ..... 138
d) Zwischenergebnis: Dualismus der Stammvermögensbehandlung ..... 151
e) Exkurs: Materielle Bedeutung des sog. „Erwerbsvermögens“ ..... 153
5. Dualismus der Erwerbsaufwendungen – Betriebsausgaben und Werbungskosten ..... 154
a) Die verschiedenen Erwerbsaufwendungen – Betriebsausgaben und Werbungskosten ..... 154
b) Gesetzlich normierte Erweiterungen des Werbungskostenabzugs ..... 157
c) Von der Rechtsprechung vorgenommene Erweiterungen des Werbungskostenabzugs ..... 166
d) Verbleibende Unterschiede ..... 169
e) Zwischenergebnis: Dualismus der Erwerbsaufwendungen ..... 170
II. Fazit: Dualismus der Einkunftsarten, ja, aber ..... 171
F. Durch den Einkünftedualismus begründete Schwierigkeiten bei der Anwendung des Einkommensteuergesetzes ..... 175
I. Gewerblicher Handel vs. private Vermögensverwaltung ..... 175
1. Gewerblicher Grundstückshandel – Drei-Objekt-Grenze ..... 175
2. Gewerblicher Wertpapierhandel ..... 178
3. Kritische Würdigung ..... 179
II. Das „Rechtsinstitut“ der Betriebsaufspaltung ..... 181
1. Grundstruktur ..... 181
2. Wegfall der Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung ..... 185
III. Typisch und atypisch stille Beteiligung ..... 186
IV. Entnahmebesteuerung ..... 189
V. Steuerliche Behandlung von Vermögensverlusten im Privatvermögen ..... 191
1. Nachlaufende Schuldzinsen als Werbungskosten? ..... 192
a) Schuldzinsen als Werbungskosten bei Einkünften aus Kapitalvermögen ..... 193
b) Schuldzinsen als Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung ..... 195
c) Kritische Würdigung ..... 196
2. Steuerliche Behandlung von Darlehensausfällen ..... 200
a) Darlehensausfälle und Gesellschaftsbeteiligungen ..... 201
b) Die Lösung der Rechtsprechung – Darlehensausfälle als nachträgliche Anschaffungskosten ..... 203
c) Alternative steuerliche Behandlung ..... 207
d) Zwischenergebnis: Darlehensausfälle ..... 212
VI. Fazit zur Bedeutung des Einkünftedualismus für die Rechtsanwendung ..... 212
G. Verfassungsmäßigkeit des Einkünftedualismus ..... 215
I. Der Prüfungsmaßstab ..... 215
1. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts ..... 217
2. Kritische Würdigung ..... 218
3. Eigener Prüfungsmaßstab ..... 220
II. Auswahl des Steuergegenstandes – Der Dualismus der Einkunftsarten als verfassungsgemäße Grundentscheidung? ..... 221
1. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem ..... 221
2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung ..... 224
a) Anforderungen an den Rechtfertigungsgrund – Schwere der Ungleichbehandlung ..... 224
b) Verhältnismäßigkeit der Ungleichbehandlung ..... 225
3. Zwischenergebnis: Auswahl des Steuergegenstandes ..... 234
III. Die Ausgestaltung der Steuer ..... 234
1. Einkünftedualismus als systemgebende Belastungsentscheidung des Gesetzgebers ..... 235
2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung ..... 236
a) Rechtfertigung des § 17 EStG ..... 236
b) Rechtfertigung des § 20 Abs. 2 EStG ..... 239
c) Rechtfertigung des § 23 EStG ..... 240
d) Fiskalzweck als Rechtfertigungsgrund ..... 242
3. Zwischenergebnis: Ausgestaltung der Steuer ..... 243
IV. Fazit zur Verfassungsmäßigkeit des Einkünftedualismus ..... 243
H. Reform des Einkommensteuergesetzes – Überwindung des Einkünftedualismus ..... 245
I. Einkünftedualismus im internationalen Vergleich – anhand ausgewählter Steuersysteme europäischer Staaten sowie der USA ..... 246
1. USA ..... 246
a) Das System der Einkommensbesteuerung in den USA ..... 246
b) Zwischenergebnis: USA ..... 253
2. Großbritannien ..... 253
a) Das System der Einkommensbesteuerung in Großbritannien ..... 253
b) Zwischenergebnis: Großbritannien ..... 259
3. Schweiz ..... 260
a) Das System der Einkommensbesteuerung in der Schweiz ..... 260
b) Zwischenergebnis: Schweiz ..... 267
4. Niederlande ..... 267
a) Das System der Einkommensbesteuerung in den Niederlanden ..... 267
b) Zwischenergebnis: Niederlande ..... 275
5. Spanien ..... 276
a) Das System der Einkommensbesteuerung in Spanien ..... 276
b) Zwischenergebnis: Spanien ..... 285
6. Fazit zum Einkünftedualismus im internationalen Vergleich ..... 285
II. Nationale Reformvorschläge ..... 288
1. Kirchhof – Das Bundessteuergesetzbuch ..... 289
a) Der Vorschlag ..... 290
b) Kritische Würdigung ..... 292
2. Joachim Lang – Kölner Entwurf ..... 293
a) Der Vorschlag ..... 294
b) Kritische Würdigung ..... 296
3. Kommission Steuergesetzbuch der Stiftung Marktwirtschaft – Entwurf eines Einkommensteuergesetzes ..... 297
a) Der Vorschlag ..... 298
b) Kritische Würdigung ..... 300
4. Manfred Rose – Die Einfachsteuer ..... 301
a) Der Vorschlag ..... 302
b) Kritische Würdigung ..... 305
5. Elicker – Entwurf einer proportionalen Netto-Einkommensteuer ..... 306
a) Der Vorschlag ..... 306
b) Kritische Würdigung ..... 308
6. Mitschke – Frankfurter Entwurf einer Einkommensteuer ..... 309
a) Der Vorschlag ..... 310
b) Kritische Würdigung ..... 311
7. FDP – Die neue Einkommensteuer ..... 312
a) Der Vorschlag ..... 312
b) Kritische Würdigung ..... 313
8. Fazit zum Einkünftedualismus im Rahmen nationaler Reformvorschläge ..... 314
I. Überwindung des Einkünftedualismus de lege ferenda – eigener Vorschlag ..... 319
I. Eigener Vorschlag ..... 320
§ 1 – Persönliche Steuerpflicht ..... 320
§ 2 – Sachliche Steuerpflicht ..... 320
§ 3 – Einkünfteermittlung ..... 321
§ 4 – Einkünfte aus wirtschaftlicher Tätigkeit ..... 321
§ 5 – Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit ..... 321
§ 6 – Einkünfte aus Vermögen ..... 322
§ 7 – Einkünfte aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern ..... 322
§ 8 – Zukunftssicherung ..... 322
§ 9 – Sonstige Einkünfte ..... 322
§ 10 – Steuersatz ..... 322
II. Zur Begründung ..... 323
1. Persönliche Steuerpflicht ..... 323
2. Sachliche Steuerpflicht ..... 323
a) Der Einkommensbegriff ..... 323
b) Die Einkunftsarten ..... 326
c) Ermittlungszeitraum ..... 328
d) Abzüge (Subjektives Nettoprinzip) ..... 328
3. Die Ermittlung der Einkünfte ..... 328
4. Zu den Einkunftsarten ..... 332
a) Zu § 4 – Einkünfte aus wirtschaftlicher Betätigung ..... 333
b) Zu § 5 – Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit ..... 333
c) Zu § 6 – Einkünfte aus Vermögen ..... 334
d) Zu § 7 – Einkünfte aus Veräußerungsgeschäften ..... 335
e) Zu § 8 – Einkünfte aus Zukunftssicherung ..... 339
f) Zu § 9 – Sonstige Einkünfte ..... 339
5. Zu § 10 – Tarif ..... 339
J. Abschließende Betrachtung ..... 341
K. Quellenverzeichnis ..... 345
Literatur ..... 345
Deutsche Gesetze ..... 381
Entwürfe ..... 383
Begründungen ..... 384
Sonstiges ..... 385
L. Abkürzungen ..... 387