Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht

Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehm...

Verfasser: Hötte, Daniel Antonius
Weitere Beteiligte: Hoeren, Thomas (Gutachter)
FB/Einrichtung:FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttypen:Dissertation/Habilitation
Medientypen:Text
Erscheinungsdatum:2011
Publikation in MIAMI:23.01.2011
Datum der letzten Änderung:07.06.2016
Reihe:Wissenschaftliche Schriften der Universität Münster / Reihe III, Bd. 5
Angaben zur Ausgabe:[Electronic ed.]
Schlagwörter:Kartellrechtliche Zwangslizenz; Zwangslizenzeinwand; Patentverletzung; Standard; Orange-Book; FRAND; Diskriminierung; Ausbeutungsmissbrauch
Fachgebiet (DDC):340: Recht
Lizenz:InC 1.0
Sprache:Deutsch
Anmerkungen:Auch im Buchhandel erhältlich: Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht / von Daniel Antonius Hötte. - Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2011. - 379 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 5), ISBN 978-3-8405-0035-0, Preis: 22,50 EUR
Format:PDF-Dokument
ISBN:978-3-8405-0035-0
URN:urn:nbn:de:hbz:6-85439672046
Permalink:https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-85439672046
Onlinezugriff:diss-hoette-buchblock.pdf

Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht außerdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.