| Titel | Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht |
| Autor | Hötte, Daniel Antonius
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| Beteiligte(r) | Hoeren, Thomas
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| Dokumententyp | Dissertation
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| Medientyp | Text
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| DDC-Sachgruppen | Recht
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| Schlagwörter | Kartellrechtliche Zwangslizenz, Zwangslizenzeinwand, Patentverletzung, Standard, Orange-Book, FRAND, Diskriminierung, Ausbeutungsmissbrauch |
| Beschreibungen | Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht.
Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht außerdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
Auch im Buchhandel erhältlich:
Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht / von Daniel Antonius Hötte
Münster: Monsenstein und Vannerdat, 2011. - 379 S.
(Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster; Reihe III, Bd. 5)
ISBN 978-3-8405-0035-0
Preis: 22,50 EUR |
| Organisation | FB 3 Rechtswissenschaftliche Fakultät
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| URN | urn:nbn:de:hbz:6-85439672046 |
| Dokument erstellt am | 24.01.2011 |
| Dateien geändert am | 25.03.2011 |
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