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TitelDie kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht
AutorHötte, Daniel Antonius
Beteiligte(r)Hoeren, Thomas
DokumententypDissertation
MedientypText
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DDC-SachgruppenRecht
SchlagwörterKartellrechtliche Zwangslizenz, Zwangslizenzeinwand, Patentverletzung, Standard, Orange-Book, FRAND, Diskriminierung, Ausbeutungsmissbrauch
BeschreibungenEin Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht.
Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht außerdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.

Auch im Buchhandel erhältlich:
Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht / von Daniel Antonius Hötte
Münster: Monsenstein und Vannerdat, 2011. - 379 S.
(Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster; Reihe III, Bd. 5)
ISBN 978-3-8405-0035-0
Preis: 22,50 EUR
OrganisationFB 3 Rechtswissenschaftliche Fakultät
URNurn:nbn:de:hbz:6-85439672046
Dokument erstellt am24.01.2011
Dateien geändert am25.03.2011
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